Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung Die Stadt Oberndorf a. N. ist verpflichtet, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge (Anschlussunterbringung) unterzubringen. Hierzu soll kurzfristig die Villa Graf, Rosenbergstr. 8 hergerichtet werden. Langfristig setzt die Verwaltung auf einen Neubau einer größeren Anlage auf einem freien Grundstück. Dies kann zum einen durch den Bau einer Gewerbehalle erfolgen, die durch denentsprechenden Innenausbau für die Flüchtlingsunterbringung hergerichtet wirdoder durch Container bzw. Einzelmodule. Bei Containern und Einzelmodulenkann man etwas flexibler auf den Bedarf reagieren.Die Gewerbehalle könnte später, sollte der Bedarf zurückgehen, wieder umgebaut und zur Gewerben...

Beginn: 13 Uhr Ort: Treffpunkt Forst-Ausbildungsstätte, Austraße 30, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Forsteinrichtung 2024 – 2033 – Vorstellung und Beschluss des Forsteinrichtungswerks Die Forsteinrichtung ist die mittelfristige Betriebsplanung für den Wald. Es geht also darum, wieviel Holz in den nächsten zehn Jahren im Oberndorfer Stadtwald gefällt wird und wieviel und welche Bäume gepflanzt werden sollen.Das Forsteinrichtungswerk wird in der Sitzung von Herrn Simeon Wiegert (Forsteinrichter, RP Freiburg), Herrn Frank Kapahnke (Forstamtsleiter Rottweil) und Herrn Simon Köninger (Forstrevierleiter Oberndorf a. N.) vorgestellt. Der Stadtwald Oberndorf hat… TOP 2: Bürgerfragestunde

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan Sulzbachstraße – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) In der Talstadt will das Kino umbauen und erweitern. Es soll eine neue, moderne Kinolandschaft mit Gastronomie entstehen, die vor allem auch junge Menschen anspricht. Durch die Schaffung von Wohnungen in den oberen Geschossen trägt die Planung dazu bei, dass Wohnen in der Talstadt attraktiv und zukunftsorientiert stattfingen kann. Hierzu muss der bestehende Bebauungsplan “Sulzbachstraße ” in einigen Punkten geändert und angepasst werden. Die wesentlichen Kosten werden vom Investor getragen. TOP 2: Gymnasium – Erneuerung Trafostation: Entkopplungsschutz PV-Anlage Um die neue, auf das Dach des Gymnasiums montiert...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich annehmen. Im Jahr 2023 sind noch an Geldspenden eingegangen: 4620 Euro, wobei die größte Einzelspende in Höhe von 2.000 Euro an die Bürger für Bürger ging. Im Jahr 2024 sind bis jetzt 730 Euro eingegangen, davon ebenfalls ein Betrag von 400 Euro an die Bürger für Bürger. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 IT-Beschaffung eines Hardware Storage-Systems mit Installation und Supportvertrag; Vergabe Die aktuelle Backup-Lösung besteht aus einem PC im Industriegehäuse mit Wechselfestplatten. Diese Lösung entspricht weder in Bezug auf die Rechenleistung noch hinsichtlich der Sicherheit dem aktuellen St...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Notstromkonzept, Umsetzungsplanung In seiner Sitzung vom 29.11.2022 hat der Gemeinderat die Planung der Notstromkonzeption beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. AufGrund der Komplexität des Themas wurde ein Planungsbüro für Elektrotechnik, dieP.I.C. GmbH aus Villingen-Schwenningen mit der Ausführungsplanung beauftragt. Alseiner der wichtigsten Schritte wurde in den Gebäuden, die laut Beschluss vom29.11.2022 mit Notstrom versorgt werden sollen, eine Bestandsaufnahme durchgeführt und Empfehlungen für die Umsetzung sowie eine Kostenschätzung erarbeitet.Gezeigt hat sich dabei, dass eine Berechnung der Aggregatsgrößen nur auf Grundder bekannten Energieverbräuche aus dem Energiemana...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Veränderungssperre “Brandhalde” in Aistaig – Erteilung einer Ausnahme für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652 Für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652, Brandhalde, Aistaig, soll eineAusnahme von der Veränderungssperre „Brandhalde“ erteilt werden. Mit Antrag vom 08.05.2023 wurde die nachträgliche Baugenehmigung für den bereitserrichteten Schuppen beantragt. Nach mehrmaliger Nachforderung sind die Unterlagen seit dem 25.09.2023 vollständig. Das Bauvorhaben wurde als „Wiederaufbau“bezeichnet, wobei es sich aufgrund der Größe und Konstruktion um einen Neubauhandelt.Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Brandhalde“...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2024 (Vorberatung) Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 5. Mai und 13. Oktober 2024 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Jugendkunstschule, Verlängerung Interkommunale Vereinbarung Die Jugendkunstschule KREISEL im Landkreis Rottweil besteht seit dem Jahr 2002auf Initiative des Lions-Club Rottweil. Seit April 2005 arbeiten die Großen KreisstädteRottweil und Schramberg, die Stadt Oberndorf am Neckar und die Gemeinde Dunningen zur Förderung der außerschulischen Jugendbildung zusammen, indem sie gemeinsam die bestehende Jugendkunstschule als öffentliche Einrichtung betreiben.Seit 2010 ist die Stadt Sulz am Neckar ebenfalls Mitglied im interkommunalen Verbund der Jugendkunstschule. Im Jahr 2022 feierte der KREISEL sein 20-jähriges Bestehen als fest etablierte Institution für die künstlerische Jugendbildung in der Region. D...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Bei der Stadt eingehende Spenden muss der Gemeinderat förmlich annehmen. So sind für die Jugendkunstschule 3.000 Euro gespendet worden und ebenfalls 3.000 Euro gingen für die Meisterkonzerte ein. Für die Töpferkurse an der Volkshochschule wurden Heizelemente im Wert von 1.513,68 Euro gespendet. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar M4 (Kernstadt) Es geht um die geplante Hochwasserschutzmaßnahme am Neckar zwischen Freibad und Mauser-Parkplatz. Zentrale Frage ist, wie viele Bäume dem Hochwasserschutz entlang des Neckarufers weichen müssen. Um das sogenannte “Freibord” , also das Ufer zu erhöhen, müssen dort mangels Platz für andere Maßnahmen, sogenannte Spundwände eingehauen werden. Und für diese Arbeiten sind die Bäume im Weg. Aufgrund massiver Bürgerproteste wurden in den letzten Monaten weitere Untersuchungen angestellt, um herauszufinden, ob es auch ein Verfahren gibt, um die Bäume zu retten und was das an Kosten verursacht. Bei einer Infoveranstaltung für die Bürgerschaft wurden zwei V...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2024 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch viel Wald. Dieser muss bewirtschaftet werden. So wird im Voraus immer ein sogenannter forstlicher betriebsplan für das Folgejahr erstellt. Der forstliche Betriebsplan 2024 sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 51.807,- EUR(2022: 119.210,- EUR) vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 799.027,- EUR(2022: 740.865,- EUR), die Erträge auf 850.833,- EUR (2022: 860.075,- EUR). Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.000 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen (2022: 9.800 EFm o. R.). Durch den Gesamteinschlag werden Erlöse in Höhe von 709.495,- EUR eingeplant.Im Naturaldaten Plan sind mehrere Kultur- und Bestan...